NeuFür Veloverkehr, aber nicht für Initiative |
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Mit Wetziker Zukunftsprojekten befasste sich die gut besuchte Parteiversammlung der Freisinnigen vom letzten Dienstag. Anhand der vielen durch die Stadt gesetzten Ziele diskutierten die Freisinnigen auch die Finanzen für die Zukunft.
Gemeindepräsident Urs Fischer gab an der Parteiversammlung der FDP.Die Liberalen einen Überblick über die Projekte der vergangenen Legislatur und einen Ausblick auf die anstehenden Vorhaben. Die Freisinnigen zeigten sich beeindruckt ob der Leistungen und dem grossen Gestaltungswillen der Gemeindeexekutive. Wünschbar wäre, wenn noch über mehr Projekte eine vertiefte Information über die offizielle Homepage von Wetzikon möglich wäre. Sorgen um die Finanzen Auch wurde die Sorge über die in den letzten zehn Jahren je durchschnittlich um fast 4 Prozent gestiegenen Ausgaben der Politischen Gemeinde zum Ausdruck gebracht. Das Wetziker Parteiprogramm, welche auf der Homepage abrufbar ist, postuliert unter anderem einen Steuerfuss um das kantonale Mittel. Da mit dem Neuen Finanzausgleich das Kantonale Mittel in den nächsten Jahren sinken wird, werden die Freisinnigen sich weiterhin für moderate Steuersenkungen stark machen, auch wenn Wetzikon zu den Nettoverlierern des Finanzausgleiches zählt. Nicht Überflüssiges vorschreiben Ohne Diskussion und einstimmig empfehlen die Freisinnigen die Veloinitiative zur Ablehnung. Die als Wahlmittel eingereichte Initiative würde vorschreiben, was in Wetzikon Realität ist: Dem Veloverkehr zum Durchbruch verhelfen. Überall, wo Strassenbauten in der Kompetenz der Gemeinde liegen, sind in den vergangenen Jahren namhafte Verbesserungen erreicht worden. Probleme ergeben sich dort, wo der Strassenbau in der Kompetenz des Kantons liegt. Und diese könnte auch eine Initiative nicht ändern. Die Annahme der Initiative würde Überflüssiges vorschreiben. Schulhäuser für die Schule Manuela Pfändler, Präsidentin der Schulkommission der BWSZO, erläuterte die Verkaufs- beziehungsweise Kaufvorlage für die Schulhäuser des 10. Schuljahres an der Tösstalstrasse. Wie die Veloinitiative kommen diese beiden Vorlagen am 26. September an die Urne. Gemäss der neuen gesetzlichen Regelung sind in den Gemeinden die Oberstufenschulgemeinden zuständig für das Angebot eines 10. Schuljahres. Deshalb sei es nur folgerichtig, wenn die Schulhäuser nicht mehr im Besitz der Politischen Gemeinde seien, sondern ins Eigentum der Sekundarschulpflege Wetzikon-Seegräben übergehen. Diese Neuregelung bringt der BWSZO auch eine finanzielle Entlastung und ermöglicht es der BWSZO in der gespannten Lage, welche die Marktöffnung mit sich brachte, ab dem nächsten Jahr endlich wieder ein ausgeglichenes Globalbudget zu präsentieren. Diskussionslos für Mehrzweckturnhallen Baukommissionspräsident Hitsch Richner präsentierte seinen Parteikolleginnen und –Kollegen den kürzlich der Öffentlichkeit vorgestellte Projektkredit für die neuen Mehrzweckturnhallen Zentrum: Die 40jährige Turnhallen auf der Egg müssen ersetzt werden. Die Hallen entsprechen weder energetisch noch von den Grössenverhältnissen her den heutigen Bedürfnissen. Ausserdem braucht es eine dritte Halle für die Primarschule. An der Gemeindeversammlung vom 27. September steht nun der Projektierungskredit von 905 000 Franken an. Der eigentliche Bau der Dreifach-Mehrzweckturnhalle und dem Schulraumbau werden heute auf gesamthaft etwa 14 Millionen Franken geschätzt. Können die Bauten projektiert werden, so wird im nächsten Jahr über die Bauausführung an der Urne abgestimmt werden. (fdp)
(01.09.2010) |
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