FDP.Die Liberalen
Wetzikon
Ortspartei Wetzikon
07.12.2017

Budget 2018 auf Kurs zum Finanzplan

Der Stadtrat sieht für 2018 Leistungen mit einem Aufwand von CHF 218'613'700 Total und einen Ertrag von CHF 169'364'200 vor, dies führt zu einem Aufwandüberschuss von CHF 49'249'500, der mittels Steuern auf Basis eines unveränderten Steuerfusses von 119% gedeckt werden soll. Dieses vom Stadtrat vorgelegte Budget 2018 wurde in der Fraktion der FDP beraten und die Optimierungsmöglichkeiten wurden geprüft - das Budget ist mehrheitlich auf Kurs mit dem Finanz- und Aufgabenplan. Die Anträge der GRPK werden von der FDP unterstützt.

Das Jahresbudget der Stadt Wetzikon hat einen beträchtlichen finanziellen Umfang von rund CHF 218 Mio. an Leistungen. Nach wie vor ist Wetzikon dabei stark vom Finanzausgleich des Kantons Zürich abhängig: Etwa CHF 30 Mio werden Wetzikon über den Finanzausgleich zur Verfügung gestellt. Die Möglichkeiten für eigene Erträge (inkl. Finanzausgleich) werden auf CHF 169 Mio veranschlagt, was zum Aufwandüberschuss von CHF 49 Mio führt, der mittels Steuererträgen zu kompensieren ist. Dies bedeutet, dass 1 Steuerprozent CHF 490’000 entsprechen. Der Stadtrat plant somit ein Defizit in der laufenden Rechnung von CHF 249’500.

Der Prozess zur Erarbeitung des Budgets zwischen dem Stadtrat und dem Grossen Gemeinderat hat sich in den letzten drei Jahren deutlich verbessert. Einerseits wurde von Seiten Stadtrat die Transparenz markant verbessert, andererseits hat der Gemeinderat eine angemessene Flughöhe gefunden und nörgelt nicht mehr an jeder Kleinigkeit herum, um nach mehrstündigen Budgetdebatten letztlich wenige tausend Franken einzusparen.

Schulpräsident informiert aktiv über sein Budget

In der Fraktionssitzung erläuterte der Schulpräsident und Stadtrat Franz Behrens seine Anteile am Budget mit nachvollziehbaren Vergleichen. Dies ermöglicht eine schnelle Erfassung der Fakten und Rahmenbedingugen der finanziellen Planung. Die FDP-Fraktion würde sich als weitere Optimierung wünschen, dass alle Stadträte zukünftig an einer öffentlichen Infoveranstaltung für den Gemeinderat und für interessierte Bürger, das Budget jeweils ressortweise erläutern und begründen.

Die FDP-Fraktion unterstützt beim Budget 2018 die Anträge der GRPK unter dem Präsidium von Urs Bürgin. Das Budget ist in etwa auf Kurs mit dem mehrjährigen Finanz- und Aufgabenplan, welcher eine Stabilisierung der Finanzen verspricht. Erfreulich ist die Kostensenkung bei der IT, welche durch die neue IT-Strategie der Stadt Wetzikon, basierend auf dem Vorstoss von Sandra Elliscasis und Stefan Lenz, erzielt werden konnte.

Ausblick mit Sorgenfalten

Als Freisinnige bereitet uns der nach wie vor tiefe Steuerertrag von rund CHF 2'400 pro Kopf und Jahr in unserer Stadt Sorgen. Als Folge davon ist der hohe Steuerfuss von 119 % für uns eine bittere Pille, welche vorerst noch geschluckt werden muss.

Die Freisinnigen sind gespannt auf die kommende Budgetdebatte, den zu erwartenden Begehrlichkeiten aus dem Rat werden wir eine Abfuhr erteilen - wir wollen das Budget möglichst straff halten.