FDP.Die Liberalen
Wetzikon
Ortspartei Wetzikon
06.02.2018

FDP ist vom neuen Kommissionssystem für den Gemeinderat überzeugt

Das Kommissionssystem des Wetziker Parlaments wurde in den letzten Monaten von einer Spezialkommission analysiert und weiterentwickelt. Anstoss für die Analyse war die ungleiche Aufteilung der Vorberatung der Geschäfte in der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) und der Kommission für Raumplanung und Landgeschäfte (KRLG) als ständige Kommissionen. Mit den Anpassungen der Gemeindeordnung soll eine Flexibilisierung der Parlaments-Organisation bzw. der Kommissionen erreicht werden. Die Vorberatung soll neu auf drei ständige Kommissionen aufgeteilt werden. Die FDP hat sich an ihrer letzten Parteiversammlung mit der Vorlage auseinandergesetzt - sie wird von den Freisinnigen klar begrüsst.

Die ständigen Kommissionen des Grossen Gemeinderates (Parlament) übernehmen eine zentrale Aufgabe in der Parlamentsarbeit - die politische Vorberatung und Prüfung der Geschäfte. Die Kommissionsmitglieder durchleuchten die Anträge des Stadtrates und diskutieren diese intensiv. Sie schaffen damit die Grundlage für die Beratung im Parlament. Diese Arbeit ist für ein funktionierendes Parlament von grösster Bedeutung. Das Kommissionssystem unbedingt deshalb so gestaltet sein, dass das Parlament seine Aufgaben effizient und effektiv erfüllen kann.

Übersichtliche Organisaton mit starkem Fokus auf die GRPK

Die heutige Organisation besteht aus zwei ständigen Kommissionen, die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) und die Kommission für Raumplanung und Landgeschäfte (KRLG). Aufgrund ihres eng gefassten Aufgabenbereichs hat die KRLG nur wenige Geschäfte zu beraten, während die GRPK für die Vorberatung der meisten Geschäfte verantwortlich ist. Diese unausgewogene Verteilung hat zur Folge, dass sich eine kleine Minderheit der Parlamentsmitglieder intensiv mit den Vorlagen auseinandersetzt, während eine grosse Mehrheit des Parlamentes keine Gelegenheit dazu hat. Es besteht ein ständiges Wissensgefälle – Wetzikon läuft Gefahr, ein Zweiklassenparlament zu etablieren.

Umfassende Analyse und Neugestaltung durch Spezialkommission

Der grosse Gemeinderat erkannte diesen Handlungsbedarf und beauftragte am 06. März 2017 eine Spezialkommission mit der Analyse des Kommissionssystems. In die Spezialkommission wurden folgende Gemeinderäte gewählt:

  • Stefan Lenz, FDP, Präsident
  • Martin Altwegg, SP
  • Tina Fritzsche, GLP
  • Stefan Kaufmann, SVP
  • Elmar Weilenmann, BDP
  • Martin Wunderli, GP

In 9 Sitzungen wurden Stärken/Schwächen-Analysen vorgenomen, Grundlagen aus der Politik-Wissenschaft diskutiert, Vergleiche mit anderen Parlamentsorganisationen durchgeführt und schliesslich ein Lösungsvorschlag für die Neugestaltunug des Kommissionssystem in Wetzikon erarbeitet. Zwischen den Kommissionssitzungen wurden die Fraktionen kontinuierich einbezogen, um die Weiterentwicklung des Kommissionssystems auf ein solides Fundament zu stellen.

Schlanke Neu-Organisation mit 3 ständigen Kommissionen

Das neue Kommissionssystem sieht nun vor, dass neben der Rechnungsprüfungskommission (RPK) zwei Fachkommissionen mit neu definierten Aufgabenbereichen geschaffen werden. So wird sichergestellt, dass alle Kommissionen ungefähr gleich ausgelastet bzw. in die parlamentarische Arbeit involviert sind. Im neuen Kommissionssystem wird ein Geschäft in der Regel auch nur einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Mit 27 Gemeinderäten in 3 ständigen Kommissionen soll ein Grossteil der Parlamentsmitglieder in die Vorberatung eingebunden sein. Die Arbeitslast, aber auch detaillierte Dossierkenntnisse und die Verantwortung für diese wichtige Aufgabe werden demokratisch unter den Parlamentsmitgliedern aufgeteilt.

Die neue Aufgabenteilung unter den Kommissionen ermöglicht auch eine fachliche Fokussierung. Die Parlamentsmitglieder können ihr Wissen, ihre Erfahrungen und ihr Interesse gezielt in die Parlamentsarbeit einbringen – ganz dem Milizprinzip entsprechend. Die Finanzexpertin kann in der Rechnungsprüfungskommission mitwirken, die Bauspezialistin in der Fachkommission I, der Sozialarbeiter in der Fachkommission II.

Gegengewicht zu Exekutive und Verwaltung

Die Konzentration auf wenige Sachgebiete ermöglicht es den Kommissionsmitgliedern auch, Fachwissen aufzubauen. Dies ist die Grundlage für fundierte und kompetente Parlamentsentscheide. Vor allem aber hat das Parlament dem geballten Expertenwissen und Informationsvorsprung der Exekutive und der Verwaltung etwas entgegenzusetzen und kann seine Entscheidungen unabhängig und kompetent fällen. Einer starken Exekutive soll eine starke Legislative gegenüberstehen. Mit der Neu-Gestaltung des Kommissionssystems kann die Position des Parlamentes in der politischen Landschaft von Wetzikon nun nachhaltig gesichert werden.

Mehrkosten als Investion in die Demokratie

Durch den Einbezug von 27 Parlamentarierinnen und Parlamentariern in die Kommissionsarbeit entstehen geringe Mehrkosten von rund CHF 36'000 an Sitzungsgeldern pro Jahr. Dieser zusätzliche finanzielle Aufwand wird durch die breitere demokratische Abstützung der Kommissionsarbeit aufgewogen. Die Reform sieht zudem vor, dass in Zukunft das Parlament in eigener Kompetenz über die Organisation seiner Kommissionen entscheiden kann. Die Definition der Kommissionen und deren Aufgaben sollen neu in der Geschäftsordnung des grossen Gemeinderates festgelegt und nicht mehr in der Gemeindeordnung. Damit kann das Kommissionssystem an neue Anforderungen angepasst werden, ohne dass unverhältnismässig hohe Hürden überwunden werden müssen.

Lesen Sie zum neuen Kommissionssystem auch das Interview mit Stefan Lenz im Zürcher Oberländer vom 05.02.2018.