FDP.Die Liberalen
Wetzikon
Ortspartei Wetzikon
17.05.2018

HRM2 - Wetziker Rechnungslegung mit Neubewertung des Verwaltungsvermögens

Mit der Einführung von «HRM2» als neuem Rechnungslegungsstandard soll die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stadt Wetzikon den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend dargestellt werden. Die Einführung von HRM2 ist mit dem neuen Gemeindegesetz verbunden und stellt deshalb eine Pflicht dar. Bezüglich der Neubewertung des Verwaltungsvermögens als «Kür» haben wir die Wahl - denn eine Neubewertung ist nicht Pflicht. Aus Sicht der FDP überwiegen aber die Vorteile einer Neubewertung. Sie führt zu einem realen Bild des Verwaltungsvermögens und die finanzpolitischen Zielsetzungen können besser eingehalten werden. Deshalb empfiehlt die FDP eine Neubewertung vorzunehmen.

Die Art und Weise wie eine Firma oder ein Unternehmen seine Vermögenswerte bewertet und die Zahlen präsentiert, wird Rechnungslegung genannt. Für die Rechnungslegung gibt es Vorgaben, damit die Darlegung von «Guthaben und Schulden» von Unternehmen oder Verwaltungen nicht kreativ gewählt werden kann. Für die öffentliche Hand wird seit längerem das «Harmonisierte Rechnungslegungsmodell» (HRM) angewendet. Bei HRM1 stand die rasche Refinanzierung der Investitionen im Vordergrund.

In den letzten Jahren wurde HRM weiterentwicket. Mit der neuen Rechnungslegung HRM2 soll die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage den tatsächlichen Verhältnissen entsprechend dargestellt werden. 

Die Rechnungslegung nach HRM2 orientiert sich übrigens stark an den internationalen IPSAS-Richtlinien (International Public Sector Accounting Standards). Dadurch werden Finanzdaten (Rechnung, Budget, Finanzplan) der öffentlichen Hand in der Breite vergleichbarer dargestellt.

Auch im Finanzmanagement der Stadt Wetzikon wird HRM2 eingeführt - die Einführung ist verbunden mit dem neuen Gemeindegesetz. Damit werden die Rechnungslegungsvorschriften per 01. Januar 2019 an schweizweit geltende Standards für das öffentliche Gemeinwesen angeglichen. Die Stadt hat in diesem Verfahren die Möglichkeit, das Verwaltungsvermögen und die Verpflichtungen nach den Vorgaben von HRM2 neu zu bewerten, diesen Vorgang bezeichnet man als «Restatement».

Ein solches Restatement ist im Kontext der aktuellen Finanzlage und der finanzpolitischen Zielsetzungen zu betrachten.

Finanzpolitische Zielsetzungen

Der Stadtrat hat zu Beginn der Legislatur die finanzpolitischen Zielsetzungen definiert, dies auch im Kontext des Legislaturziels «finanziellen Handlungsspielraum schaffen». Die Einhaltung dieser finanzpolitischen Zielsetzungen ist ein wesentlicher Faktor der Standortattraktivität. 

Zielsetzung Messgrösse
Stabile Steuerbelastung Steuerfuss bei 119 %
Ausgleich Erfolgsrechnung Ergebnis etwa 0
Angemessenes Investitionsvolumen Investitionen werden den zur Verfügung stehenden Mitteln angepasst
Begrenzung von Substanz und Verschuldung Nettovermögen +/- 2’000 Franken je Einwohner

Der Stadtrat hat in der vergangenen Legislatur intensiv an der Einhaltung dieser Vorgaben gearbeitet. Die Anwendung des mehrjährigen Finanz- und Aufgabenplanes und die Plafonierung von Investionen im Rahmen von rund CHF 15 Mio pro Jahr haben den Wetziker Finanzen wieder Handlungsspielraum gegeben. Auch bei einer Neubewertung des Verwaltungsvermögens gilt es, diese Zielsetzungen einzuhalten. Unter Druck geraten dabei insbesondere der Steuerfuss und der Ausgleich der Erfolgsrechnung.

Das Verwaltungsvermögen beinhaltet unsere öffentlichen Anlagen wie die Schulhäuser, die Sportanlagen Meierwiesen, das Altersheim, die Mehrzweckturnhalle Zentrum usw. In der Abbildung des Verwaltungsvermögens ergeben sich zwei Varianten:

  1. Bei einer Neubewertung wird das Verwaltungsvermögen unter Berücksichtigung der effektiv aufgewendeten Kosten neu bewertet - und aufgewertet. Die Anlagen werden ab Nutzungsbeginn über die Nutzungsdauer linear abgeschrieben.
  2. Bei Verzicht auf eine Neubewertung, wird der Buchwert des Verwaltungsvermögens auf die ermittelten Restbuchwerte der Anlagen aufgeteilt und über die verbleibende Restnutzungsdauer linear abgeschrieben.

Die Neubewertung des Verwaltungsvermögens bietet folgende Vorteile:

  • Neubewertung liefert Informationen über die bestehenden Vermögenswerte und die Nutzungsdauer
  • Nutzung der Anlagebuchhaltung ermöglicht bessere Bewirtschaftung des Portfolios für Investitionsplanung, Objektstrategie usw.
  • Aussagekraft der Bilanz wird gesteigert, da betriebswirtschaftlich richtiger Ansatz angewendet wird
  • Vergleichbarkeit zwischen anderen Städten mit analogem Umfeld wird besser möglich
  • Folgekosten von Kreditentscheiden (Kapitalbedienung, Abschreibungen) werden marktgerecht in der Jahresrechnung abgebildet

Aus finanzpolitischer Sicht zu beachten ist, dass ohne eine Neubewertung die Abschreibungen deutlich einbrechen werden und dass das Eigenkapital entsprechend ansteigt - dies ist auch in den Grafiken oben dargestellt. Damit wird sich der Druck auf den Steuerfuss stark erhöhen.

Die Neubewertung erforderte einiges an Aufwand in der Stadtverwaltung, da sämtliche Investitionen seit 1986 neu bewertet wurden - die Investitionen pro Jahr sind in der Grafik ersichtlich. Diese Aufwände wurden in der Abteilung Finanzen der Stadt Wetzikon aber zur Schaffung einer soliden Entscheidungsgrundlage bereits geleistet.

Mit der Einführung von HRM2 ist auch die Führung einer Anlagenbuchhaltung erforderlich. Dadurch werden alle Objekte im Verwaltungsvermögen in einem separaten Anlagebuch registriert, bewirtschaftet und abgeschrieben. Die Anlagebuchhaltung zeigt den tatsächlichen Wert der Objekte entsprechend auf.

Insbesondere im Hinblick auf eine aussagekräftigere Bilanz sowie als Grundlage für die mehrjährige Finanzplanung mit aktuellen Informationen zu den Vermögenswerten, ausgerichtet auf die Nutzungsdauer ist eine Neubewertung des Verwaltungsvermögens aus Sicht der FDP sinnvoll.