FDP.Die Liberalen
Wetzikon
Ortspartei Wetzikon
21.03.2018

Perspektiven und Optionen für Stadtwerke Wetzikon

Der Bericht zum Postulat von Thomas Egli für die langfristige Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung der Stadt Wetzikon liegt nach 17 Monaten vor. Im solide ausgearbeiteten Dokument werden die von der FDP aufgezeigten 5 Szenarien umfassend beleuchtet. Es wird klar, dass bei den Stadtwerken Handlungsbedarf besteht - die Beibehaltung des Ist-Zustandes ist nicht empfehlenswert. Der Bericht bestätigt auch verschiedene Thesen die von der FDP im Postulat bereits erläutert wurden. Die Wahl des Szenarios «Optimierung des Ist-Zustandes» scheint - auch aus Sicht der FDP - ein massvoller Schritt in die richtige Richtung.

Die Wetziker Stimmbürger haben im Februar 2016 die Rechtsformänderung der Stadtwerke Wetzikon abgelehnt. Im Nachgang zu dieser Abstimmung folgte die breite Diskussion und schliesslich die Annahme des Energiegesetzes (Energiestrategie 2050) auf eidgenössischer Ebene, parallel dazu nahmen die Dynamik im Schweizer Strommarkt und die Regulierungsdichte (z. B. «Sunshine-Regulierung») weiter zu. Vor diesem Hintergrund konnte die FDP nicht akzeptieren, dass für die Stadtwerke Wetzikon keine Perspektiven vorhanden waren.

Die Beurteilung von entsprechenden Szenarien zur langfristige Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung der Stadt Wetzikon wurde von der FDP in einem entsprechenden Postulat im Oktober 2016 vom Stadtrat und der Energiekommission eingefordert.

 
Szenario Erläuterung
Beibehaltung Ist-Zustand Stadtwerke als Teil der Stadtverwaltung
Optimierung des Ist-Zustandes Stadtwerke als Teil der Stadtverwaltung mit Integration der gebührenfinanzierten Haushalte (ARA, Entsorgung usw.)
Allianzen und Kooperationen Stadtwerke suchen Zusammenarbeit mit anderen EVU oder Marktteilnehmern
Änderung der Rechtsform Stadtwerke erhalten höhere Selbständigkeit und strategische sowie operative Kooperationsfähigkeit
Verkauf der Energie-Versorgung Stadt Wetzikon verkauft ihre Energie-Versorgung an einen anderen Marktteilnehmer und stellt die Wasserversorgung selbständig sicher

 

Die Bearbeitung des Postulats hat in der Stadtverwaltung, im Stadtrat und in der Energiekommission mittlerweile viel Zeit in Anspruch genommen. Von Seite Stadtrat und Energiekommission wurde eine Fristverlängerung beantragt, die das Parlament im Oktober 2017 bewilligt hat. Ganz nach dem Sprichwort «Gut Ding will Weile haben» liegt nun im März 2018 endlich ein entsprechender Bericht und Antrag des Stadtrates zu diesem Postulat vor.

Von der FDP aufgezeigter Handlungsbedarf bestätigt

Der von der Energiekommission in Zusammenarbeit mit externen Experten ausgearbeitete Bericht umfasst 33 Seiten und beleuchtet die 5 Szenarien umfassend. Dabei werden von den Experten verschiedene Thesen der FDP bestätigt:

  • Die Energieversorgung wurde und wird zunehmend dezentralisiert, dies wird durch das neue Energiegesetz weiter akzenturiert, die Energieversorgungsunternehmen (EVU) und damit die Stadtwerke Wetzikon sind einem verstärkten Wettbewerb ausgesetzt
  • Die dezentralen Stromnetze müssen intelligenter werden, die Installation von so genannten Smart Meter-Geräten ist erforderlich, dies bedingt entsprechende Investitionen - die Stadtwerke Wetzikon gehen von rund CHF 7 Mio. bis CHF 10 Mio. Franken Investitionskosten aus
  • Die zunehmende Energie-Effizienz führt zu sinkendem Ertragspotenzial für die Stadtwerke. Die energiepolitischen Richtwerte für den Stromverbrauch bis 2035 fordern Massnahmen, die im Stromnetz zu einen markanten Absatz-Rückgang führen. Bis 2035 wird von einem Rückgang von 35 GWh oder gut 30 % gegenüber 2016 ausgegangen.

Um eine langfristige Versorgung der Stadt Wetzikon mit Energie und Wasser sicherzustellen, sind schrittweise entsprechende Massnahmen erforderlich - die Hände können nicht in den Schoss gelegt werden.

Beibehaltung Ist-Zustand nicht empfehlenswert

Die Energiekommission erachtet ein Beibehalten des Ist-Zustandes als nicht empfehlenswert, weil die zahlreichen gesetzlichen Veränderungen wie auch das dynamischere Marktumfeld eine wesentlich höhere Flexibilität der Energieversorgungs-Unternehmen (EVU) im Bereich Governance, Kooperationen und Allianzen bedingen. Auf Basis des Berichts kommen die Energiekommission und der Stadtrat zum Schluss, dass die «Optimierung des Ist-Zustands» einen angemessenen Lösungsansatz darstellt. Diese Optimierung stellt sich wie folgt dar:

  • Stadtwerke Wetzikon bleiben eine «unselbständige öffentlich-rechtliche Anstalt»
  • Governance wird wettbewerbsnäher ausgestaltet (kürzere Entscheidungswege mit Anpassungen Prozesse, Aufgaben, Kompetenzen und Zuständigkeiten)
  • Integration aller gebührenfinanzierten Haushalte in die «unselbständige öffentlich-rechtliche Anstalt» wird geprüft

Bei den Fragen der Governance wird im Bericht darauf hingewiesen, dass die weiteren Schritte aus diesem Postulat mit der Bearbeitung der Motion von Stefan Lenz entsprechend abzustimmen sind. Damit ermöglicht der Stadtrat ein schrittweises Vorgehen, denn die Umsetzung der Motion erfordert zunächst einiges an Grundlagenarbeit und anschliessend eine Urnenabstimmung - was entsprechend zeitintensiv ist.

Machbares und Wünschbares differenzieren

Die FDP begrüsst die Klarheit im nun vorliegenden Bericht und bedankt sich beim Stadtrat und der Energiekommission für die umfassende Aufarbeitung. Bei der Wahl der Szenarien gilt es Machbares und Wünschbare zu differenzieren. Mit der «Optimierung des Ist-Zustandes» und der weiteren systematischen Beobachtung des Marktes können erste (kleine)Schritte zur Verbesseruung unternommen und für die Stadtwerke Perspektiven geschaffen werden.