FDP.Die Liberalen
Wetzikon
Ortspartei Wetzikon
06.09.2017

Positionierung von Wetzikon als Truppenstandort

Die Stadt Wetzikon stellt Unterkünfte für Truppen unserer Schweizer Armee zur Verfügung, so beispielsweise beim Schulhaus Walenbach. Dort sind auch die notwendigen Unterkünfte, Sportanlagen, Parkplätze usw. grundsätzlich vorhanden. Wetzikon wird als Standort von den Kommandanten auch berücksichtigt - jedoch zurückhaltend. Während der Dienstleistung in Wetzikon müssen Truppenkörper-Kommandanten und weitere Kader immer wieder Red und Antwort stehen. Das Spektrum reicht von der Beantwortung von kritischen Fragen aus der Bevölkerung, über Reklamationen vor Ort bis zu Vorbehalten von Schulleitungen gegen den Einsatz von Kampfmunition im Wachtdienst. Die FDP will mit gezielten Fragen wissen, welche Aktivitäten die Stadtverwaltung unternimmt, um die Attraktivität von Wetzikon als Standort für Truppen zu verbessern.

In der Planung von militärischen Dienstleistungen beziehen Truppen der Schweizer Armee in der Region entsprechende Unterkünfte. Absolviert ein grösseres Bataillon (beispielsweise aus der Führungsunterstützung) seinen Dienst, sind oft mehrere Standorte in Hinwil, Bäretswil, Wetzikon gleichzeitig in Benutzung, da bei grossen Truppenkörpern ein Platzbedarf für rund 900 Soldaten besteht.

In der effektiven Durchführung von Dienstleistungen in Wetzikon müssen Truppenkörper-Kommandanten und weitere Kader sich immer wieder rechtfertigen, wenn sie als Schweizer Bürger in Uniform für die Armee im Einsatz stehen. Das Spektrum der notwendigen Auskünfte und Diskussionen ist breit:

  • Beantwortung von kritischen Fragen aus der Bevölkerung zum Auftrag und zu Sinn und Zweck der Armee
  • Reklamationen, beispielsweise dass keine Militär-Bisuits an Kinder abgegeben werden dürfen, da diese ungesund seien
  • Vorbehalten von Schulleitungen oder Lehrpersonen gegen den Einsatz von Kampfmunition im Wachtdienst

Die Attraktivität von Wetzikon als Standort für Truppen leidet unter diesen Rahmenbedingungen. In informellen Gesprächen wird den Truppenkörper-Kommandanten von einer Nutzung von Wetzikon als Standort gar abgeraten Diese Positionierung steht in einem Gegensatz zur Absicht der Förderung der lokalen Verankerung der Schweizer Armee, welche mit der Weiterentwicklung der Armee (WEA) ab 2018 deutlich gestärkt werden soll. Zudem werden von der Schweizer Armee für militärische Dienstleistungen auch entsprechende Entschädigungen bezahlt, welche für die Finanzen von Wetzikon nicht uninteressant sind.

Die FDP will mit einer Interpellation wissen, welche Aktivitäten die Stadtverwaltung unternimmt, um die Attraktivität von Wetzikon als Standort für Truppen zu verbessern. Der Stadtrat wird aufgefordert, folgende Aspekte zu prüfen und die entsprechenden Fragen zu beantworten:

  • Information zur Bedrohungslage und zum Befehl für den Eigenschutz der Schweizer Armee: Sind die Schulleitungen, Lehrpersonen und Verwaltungsmitarbeiter über die geltenden Rahmenbedingungen für Dienstleistungen der Schweizer Armee informiert?
  • Förderung des Kontakts zwischen der Bevölkerung und den Truppen: Wird die Bevölkerung im Umfeld von Truppenstandorten über bevorstehenden Dienstleistungen (beispielsweise über www.wetzikon.ch) informiert und sind die Kontaktdaten der Ansprechpartner (Quartieramt, Bataillons-Kommandant, Kompanie-Kommandant usw.) publiziert?
  • Bereitstellung von Infrastruktur: Entsprechen die Infrastrukturen (Küche, Unterkunft, sanitäre Anlagen, Raumangebot, Telekommunikation, Parkplätze usw.) in den Truppenstandorten mindestens den Anforderungen der Schweizer Armee, so dass Wetzikon im Wettbewerb der Standorte bei Truppenkörpern entsprechende Chancen besitzt?
  • Positionierung des Truppenstandorts Wetzikon: Wird der Dialog mit der Territorialregion 4 (ab 2018 Territorial-Division 4) und dem entsprechenden Koordinations-Abschnitt aktiv gepflegt? Verfügt die Stadt Wetzikon über ein ansprechendes (digital verfügbares) Dossier, das unsere Stadt als attraktiven Standort für Truppenkörper, Stäbe und Kompanien positioniert?

Mit den Erkenntnissen aus der Prüfung dieser Aspekte und den daraus folgenden Massnahmen erwartet die FDP eine bessere Positionierung von Wetzikon im Standortwettbewerb für militärische Dienstleistungen.

Die Interpellation ist im vollständige Wortlaut hier als Download verfügbar.

Beantwortung der Interpellation am 05.03.2018

In der Gemeinderatssitzung vom 05.03.2018 wurde die Interpellation vom Stadtrat vollumfänglich beantwortet, sie hat seine Ziele erreicht

  • Befehl ALESSANDRA für den Eigenschutz und deren Auswirkungen ist bei relevanten Anspruchsgruppen (wie z. B. Schulleitungen) nun bekannt
  • Es bestehen keine Vorbehalte gegen den Einsatz von Kampfmunition
  • Auf der Website der Stadt wird über die Einquartierungen von militärischen Truppen informiert – Schweizer Bürger in Uniform sind willkommener
  • Infrastruktur in Wetzikon ist vergleichbar mit Orten in der Region – Parkierungssituation nicht optimal (Walenbach / Eishalle)
  • Standort-Dossier wird aufgearbeitet und steht digital zur Verfügung - dies dient den Truppenkörpern als Informations- und Entscheidungsgrundlage für Erkundungen