FDP.Die Liberalen
Wetzikon
Ortspartei Wetzikon
23.04.2018

Transparente Mehrjahresplanung im Kontext der Stadtentwicklung

Bei der Diskussion des Budgets bzw. des Voranschlags «fliegen wir heute auf Sicht» - eine Mehrjahresplanung für den Gemeinderat liegt im Rahmen dieses Prozesses nicht vor. Auch die Planung der Geschäfte für den Grossen Gemeinderat basiert nicht auf einer Portfolio-Übersicht. Öfters sind Geschäfte von Seite Stadtrat für das Parlament bzw. die GRPK «eine Überraschung» und dann besonders dringlich in der Beratung. Mit der Bereitstellung einer transparenten Mehrjahresplanung soll mehr Übersicht geschaffen werden.

Unsere Stadt entwickelt sich - sei dies in den letzten Jahren mit grösseren Überbauungen oder Areal-Umnutzungen oder durch Nutzung des Potenzials für Verdichtung. Auch Unternehmen siedeln sich in Wetzikon an und schaffen Arbeitsplätze (z. B. Neubau Migros, Marenco Swiss-Helicopter AG, Busdepot VZO, neuer Firmensitz Clientis, Neubau ZO Medien AG usw.)

Dieses Wachstum hat Auswirkungen auf unsere Infrastruktur, welche von der Gemeinde einerseits bewirtschaftet und andererseits ausgebaut werden muss. Die dazu notwendigen Planungs- und Realisierungs-Projekte verlaufen typischerweise über mehrere Jahre, sind stellenweise von rechtlichen Aspekten beeinflusst und weisen Abhängigkeiten untereinander auf.

Projekte, die in den nächsten Jahren realisiert werden

  • Sanierung des Schulhauses Walenbach
  • Ersatz des Feuerwehrgebäudes
  • Sanierung des Friedhofes
  • Neubau Werkhof Tiefbau (aufgrund des ARA-Ausbaus)
  • Ausbau des Bushofes in Unterwetzikon
  • Ausbau der ARA
  • Neubau Werkhof Stadtwerke (aufgrund des ARA-Ausbaus)
  • Planung neue zentrale Wertstoffsammelstelle

Im aktuellen Finanz- und Aufgabenplan 2017 – 2021 (Parlamentssitzung 26.06.2017) fehlen zu solchen Vorhaben entsprechende zeitliche und finanzielle Übersichten. Die Projekte werden aufgelistet und nach Steuer- bzw. Gebührenhaushalt differenziert, jedoch fehlt auf Stufe des Parlaments eine aktualisierte und publizierte Mehrjahresplanung.

Breit abgestützter Vorstoss ermöglicht Weiterentwicklung

Dieser Meinung sind auch 23 Parlamentarier - sie alle haben das Postulat der FDP unterschrieben und so deutlich zum Ausdruck gebracht, dass der Gemeinderat mehr Transparenz zu den laufenden Projekten braucht.

Das Postulat wurde an der Gemeinderatssitzung vom 22.01.2018 begründet und vom Stadtrat und der Verwaltung bearbeitet. In der Gemeinderatssitzung vom 23.04.2018 wurde das Postulat mit 28:7 Stimmen überwiesen. Der Stadtrat wird die vorhandenen Planungsgrundlagen als Bestandteil des Finanz- und Aufgabenplans in Richtung einer Portfolio-Betrachtung weiterentwickeln. Dabei werden auch geografische Visualisierungen der Aktivitäten auf der Landkarte von Wetzikon bereitgestellt werden, dies macht die planerischen Absichten des Stadtrates (be)greifbarer.