FDP.Die Liberalen
Wetzikon
Ortspartei Wetzikon
15.01.2018

Wetziker-Parlaments-Arbeit unter der ZO/AvU-Lupe

Die Redaktion des ZO/AvU hat Anfang Januar 2018 die Parlaments-Arbeit unter die Lupe genommen. Dabei wurde die Redezeit jedes einzelnen Wetziker Parlamentariers analysiert. Möglich macht dies das Audio-Protokoll, das von jeder Sitzung des Grossen Gemeinderates verfügbar ist. Aber auch die parlamentarische Arbeit mittels Vorstössen wurde beurteilt. Die FDP Wetzikon kommt bei dieser Analyse gut weg.

Für die Gemeinderatssitzungen 2017 haben die Wetziker Gemeinderäte fast 20 Stunden im Stadthaus verbracht. Die Aufgabe der Parlamentarier in ihren Fraktionen ist natürlich zu reden und dabei ihre Meinung zu den politischen Geschäften zu äussern. Dabei werden einerseits in den Kommissions- und Fraktionssitzungen vorbereitete Voten eingebracht, häufig jedoch bringen die Gemeinderäte auch spontane Wortmeldungen als Antworten auf ein Votum eines anderen Gemeinderates ein. Dies belebt den Parlamentsbetrieb und verhindert, dass eine Sitzung wie ein einstudiertes Theaterstück abläuft.

FDP-Gemeinderäte sind am aktivsten

Als aktivsten Parlamentarier hat der ZO/AvU den FDP-Parteipräsidenten Stefan Lenz identifiziert. Durch die Auswertung des Audio-Protokolls, das von jeder Sitzung des Grossen Gemeinderates verfügbar ist, wurden 29 Wortmeldung und 107 Minuten Redezeit festgestellt. Noch länger spricht Urs Bürgin aus unserer FDP-Fraktion mit 117 Minuten - als Präsident der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission muss er bei vielen Geschäften das Wort «von Amtes wegen» ergreifen. Die Qualität der Voten ist für alle Stimmbürger selbst beurteilbar, das Audio-Protokoll ermöglich ein nachträgliches Anhören der Parlamentssitzung.

Eine weitere Analyse der ZO/AvU-Redaktion betrifft die parlamentarischen Vorstösse - neben der Behandlung der Stadtrats-Anträge die zweite Kernaufgabe im Parlament. Mit parlamentarischen Vorstössen wir einer Interpellation, einem Postulat oder einer Motion können politische Rahmenbedingungen in Wetzikon direkt hinterfragt oder bei Bedarf auch geändert werden.

Mehrheitsfähige Vorstösse

Die FDP schneidet bei der Bilanz zu den parlamentarischen Vorstössen gut ab, von 18 eingereichten Vorstössen konnten 70% der Postulate und Motionen erfolgreich überwiesen werden. Bei einer Fraktionsgrösse von 5 Mitgliedern ist dies eine gute Leistung - gilt es doch für jeden Vorstoss eine entsprechende Mehrheit unter den 36 Gemeinderäten zu finden.

Die Arbeit der FDP-Fraktion wird vom ZO/AvU wie folgt geschildert: «Diszipliniert, organisiert, strukturiert - so kommt die FDP im Parlament daher». Aus unserer Sicht sind dies für die politische Arbeit im Milizsystem wichtige Faktoren, um die vorhandene Zeit effizient einzusetzen. Der ZO/AvU würdigt die Arbeit der FDP weiter: «Zahlreiche Vorstösse der Partei haben einen etwas technokratischen Touch. Die Partei greift komplizierte Themen auf, deren Bedeutung dem Normalbürger kaum bekannt ist. Die strategische Ausrichtung des stadteigenen Informatikbetriebs war jüngst ein Beispiel. In diesen Fragen kann die Partei viele Erfolge im Kleinen verzeichnen. Sie stellt damit die statistisch einflussreichste Fraktion.»

Mit der Beurteilung der ZO/AvU-Redkation sind wir zufrieden - auch wenn wir Politik nicht für die Medien sondern für die Wetziker Bevölkerung machen. Die Redaktion hat die Parlamentsarbeit der Parteien und Personen beleuchtet und quantitative sowie qualitative Faktoren herausgeschält. Das macht das notwendige Engagement fassbarer, was für die kommenden Wahlen vielleicht auch interessant ist.