FDP begrüsst Teilrevision der Gemeindeordnung mit neuem Kommissionssystem

Ortspartei Wetzikon

Am 4. März 2018 stimmt Wetzikon über eine Teilrevision der Gemeindeordnung ab. Auslöser für die Teilrevision der Gemeindeordnung sind Änderungen im Kommissionssystem des Parlaments. Mit den Anpassungen der Gemeindeordnung soll eine Flexibilisierung der Parlaments-Organisation bzw. der Kommissionen erreicht werden. Die FDP hat sich an ihrer letzten Parteiversammlung detailliert mit der Vorlage auseinandergesetzt - sie wird von den Freisinnigen klar begrüsst, es waren einzelne Enthaltungen zu verzeichnen.

Die Analyse des Kommissionssystems wurde von einer Spezialkommission vorgenommen, die vom Parlament beauftragt wurde. In der Spezialkommission waren 6 Gemeinderäte aus unterschiedlichen Parteien involviert. Die Arbeit wurde umfassend vorgenommen, verschiedene Vergleich mit anderen Parlaments-Organisationen im Kanton Zürich zeigten Möglichkeiten zur Weiterentwicklung auf.

Das Grundmodell der erarbeiteten Lösung mit drei ständigen Kommissionen und 27 involvierten Gemeinderäten konnte durch den Einsatz einer Spezialkommission breit abgestützt werden. Im Gemeinderat wurde die Vorlage am 11. Dezember 2017 detailliert beraten und auf Basis von verschiedenen Änderungsanträgen angepasst. Sowohl der Grosse Gemeinderat wie auch der Stadtrat empfehlen die Vorlage anzunehmen.

Klare Ja-Parole für Teilrevision der Gemeindeordnung

An der Parteiversammlung vom 01. Februar 2018 wurde das Geschäft, über das am 04. März abgestimmt wird detailliert vorgestellt. Die Freisinnigen diskutierten die Anpassungen intensiv und hinterfragten den Bedarf der Anpassung und natürlich auch die Ausprägung mit 3 ständigen Kommissionen mit den entsprechenden Mehrkosten. Die erläuternden Voten der anwesenden Gemeinderäte überzeugten die Parteimitglieder klar, dass die Weiterentwicklung angemessen und die breitere Involvierung der Gemeinderäte zur Stärkung der Legislative notwendig ist. Bei der Fassung der Parole waren einzelne Stimmenthaltungen zu verzeichnen.

Die FDP empfiehlt den Stimmberechtigten, die Teilrevision der Gemeindeordnung mit «Ja» anzunehmen.