FDP-Fraktionserklärungen

Die Fraktionserklärungen werden zu Beginn einer Gemeinderatssitzung vorgenommen, noch bevor ein politisches Geschäft diskutiert wird. Mit den Fraktionserklärungen nimmt die FDP zu Vorkommnissen oder Aktivitäten in Wetzikon gezielt Stellung.

Fraktionserklärung vom 31.08.2020 zur Verschiebung der Abstimmung Spital-Fusion
Gemeinderat: Stefan Lenz

Am 23. Juli rollte ein mittleres Erdbeben durch die Spitallandschaft – insbesondere im Zürcher Oberland.

Die Abstimmung zu Spital-Fusion zwischen Uster und Wetzikon muss erneut verschoben werden. Diesmal sind aber keine übergeordneten Instanzen verantwortlich.

Es geht konkret darum, dass die Spitäler ihre Hausaufgaben gemacht haben und als gleichwertige Partner für die Fusion bereit sind. Für die Fusion gilt der Leitsatz unverändert: «Ein Unternehmen, zwei Standorte»

Der interkommunale Vertrag (IKV) fordert ein ausgewogenes Beteiligungsverhältnis – dies im Verhältnis 50:50 zwischen Wetzikon und Uster. Nur so können die Partner sich auf Augenhöhe zusammenschliessen und von einer Fusion sprechen – denn eine Fusion ist das, was politisch diskutiert wurde.

Gelingt es nicht, die Substanz und die Ertragskraft des Spitals Uster auf gesündere Beine zu stellen, dann muss die Fusion neu diskutiert werden. Anstelle einer Fusion könnte dann plötzlich eine Übernahme im Raum stehen.

Ob das die GZO Spital Wetzikon und die lokale Politik dies will und kann wäre zu gegebener Zeit zu beurteilen.
Damit auch Uster ein gesundes Spital für die Fusion erhält, braucht es eine besondere Medizin. Erstens müssen die Kosten des Unternehmens gesenkt werden, zweitens muss die Auslastung über die Fallzahlen erhöht werden.

Werfen wir einen Blick auf die konkreten Zahlen und Fakten:

  • Das Spital Wetzikon weist Fallkosten von CHF 9'699 aus, ähnlich wie das Kantonsspital Winterthur.
  • In Uster hingegen kosten vergleichbare Fälle CHF 10'771 – also mehr als CHF 1'000 mehr pro Fall, Uster ist damit das Schlusslicht im Kanton Zürich.
  • Die durchschnittlichen Fallkosten sind eine zentrale Grundlage für die Beurteilung des Fitnessgrades eines Spitals.
  • Die Fallkosten dienen aber auch als Basis für die Zuteilung von Leistungsaufträgen durch die Gesundheitsdirektion.

Die FDP hält die Spital-Fusion Uster / Wetzikon unverändert für den richtigen Weg und das erstrebenswerte Ziel.

Eine politische Diskussion zu einer Spital-Übernahme anstelle der Spital-Fusion halten wird für sehr anspruchsvoll. Deshalb erwarten wir, dass das Spital Uster wieder fit wird und dass es dann gelingt die Fusion mit «ein Unternehmen – zwei Standorte» zu realisieren.

 

Rückblick auf bisherige Fraktionserklärungen

Datum Thema Gemeinderat
26.06.2017 Budget-Debakel der Feuerwehr-Sternfahrt Stefan Lenz
11.12.2017 Werkhof auf dem Gaswerk-Areal Stephan Weber
20.01.2018 Medienkampagne Stadtwerke-Werkhof Stephan Weber
23.04.2018 Stadtentwicklung im Wahlkampf Stephan Weber
10.12.2018 Legislaturziele Stadtrat 2018 bis 2022 Stefan Lenz
30.09.2019 Mobilität und Umwelt Pfäffikersee - Schlussbericht Stefan Lenz
31.08.2020 Spital-Fusion Wetzikon/Uster - Verschiebung der Abstimmung Stefan Lenz